Rahmenbedingungen für alle Leistungen

(Druckdienstleistungen, Herstellung von Werbemitteln, Auftragsdatenverarbeitung, Agenturleistungen, Lettershopleistungen, Adresslieferungen, Adressvermittlungen)

1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten füralle Lieferungen, Leistungen und Angebote vonadressdruck.de. Sie gelten auch für alle künftigenGeschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmalsausdrücklich vereinbart werden. AbweichendeGeschäftsbedingungen des Kunden werden nur dannVertragsinhalt, wenn diesen zuvor ausdrücklich undschriftlich zugestimmt wurde.Anders lautende Geschäftsbedingungen sindunverbindlich, auch wenn wir diesen nichtausdrücklich widersprechen.

2. Vertragsabschluss
Der Vertrag mit dem Kunden kommt erst mit unsererAuftragsbestätigung, bzw. mit dem Ausführen desAuftrages zustande.

3. Zahlungsbedingungen
3.1 Die Preise ergeben sich aus der jeweils aktuellenPreisliste, bzw. der Auftragsbestä- tigung. Sofernnichts anderes vermerkt wurde, sind diese PreiseNettopreise. Verpackung, Portokosten,Transportversicherung und -kosten, Zollgebühren unddie jeweils geltende, gesetzliche Mehrwertsteuerwerden zusätzlich berechnet.
3.2 
Unsere Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohneAbzug fällig.
3.3 Bei Zahlungsverzug oder Stundung sindVerzugszinsen, bzw. Stundungszinsen i.H.v.5%-Punkten dem in Art. 1 §1 des Gesetzes zurEinführung des Euro vom 9. Juni 1998 geregeltenBasiszinssatzes zu zahlen. Sobald die EuropäischeZentralbank einen Referenzzinssatz festlegt, der inseiner Funktion dem Diskontsatz der DeutschenBundesbank entspricht, tritt dieser an die Stelle desvorgenannten Basiszinssatzes.
3.4 Gerät der Kunde mit einer bereits fälligenZahlungsverpflichtung aus einem Vertrag inZahlungsverzug, so sind wir berechtigt, die beinormalem Verlauf erst später zu erfüllende Restschuldauch sofort fällig zu stellen.

4. Lieferung
4.1 
Der Liefertermin ergibt sich aus derAuftragsbestätigung. Fiytermine bedürfen einerausdrücklichen und gesonderten Vereinbarung. Dieangegebenen Liefertermine beziehen sich auf denÜbergabezeitpunkt an das/die zum Transportbestimmte Unternehmen, Person oder Anstalt.
4.2 Wenn Verzögerungen durch den Kunden oderdurch von ihm beauftragte Unternehmen oderPersonen eintreten (Änderungswünsche, verspäteteLieferung oder Rücksendung von Materialien) odervon ihm beizustellende Materialien bei adressdruck.denicht termingerecht eingehen, verlängern sich dieLiefertermine. Gleiches gilt, wenn eine Lieferung nichteindeutig gekennzeichnet ist, so dass eine Zuordnungzum betreffenden Auftrag nicht ohne weiteres möglichist. Anspruch auf vorrangige Bearbeitung verspäteterAufträge besteht nicht.

4.3 Besteht ein Kunde trotz von ihm zu vertretendenTerminverzögerungen auf umgehende Bearbeitungund kommt es dann wegen der besonderenEilbedürftigkeit nicht mehr zu Qualitätskontrollen, dieadressdruck.de üblicherweise kundenseitigdurchführen lässt, haftet adressdruck.de nicht fürdadurch entstandene Qualitätsmängel undBeanstandungen, es sei denn, sie beruhen auf groberFahrlässigkeit oder Vorsatz seitens adressdruck.deoder dessen Erfüllungsgehilfen.
4.4 Höhere Gewalt, Arbeitskämpfe unverschuldetesUnvermögen auf unserer Seite oder auf der Seiteunseres Vorlieferanten, verlängern die Liefer- bzw.Leistungsfrist um die Dauer der Behinderung.

5. Haftung
Verlangt der Kunde in Fällen, in denen uns dieLeistung schuldhaft unmöglich geworden ist, wir unsin Verzug befinden oder die vertragsgegenständlichenLeistungen schlecht erfüllt haben, Schadenersatzwegen Nichterfüllung, so kann er diesen nur bis zurHöhe des Rechnungsbetrages für denentsprechenden Auftrag (ohne Portoanteil) geltendmachen. Die Haftungsbeschränkung entfällt, wennuns oder unseren Erfüllungsgehilfen Vorsatz odergrobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

6. Versand
Der Versand erfolgt stets auf Rechnung und Gefahrdes Kunden. Verzögert sich der Versand ausGründen, die der Kunde zu vertreten hat, so geht dieGefahr mit Anzeige der Versandbereitschaft auf denKunden über.

7. Eigentumsvorbehalt
Leistungen und gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von adressdruck.de. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware muss der Kunde auf das Eigentum von adressdruck.de hinweisen. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung offener Forderungen von adressdruck.de. Die Weiterveräußerung unserer Waren und Leistungen bei noch nicht beglichener Rechnung darf erfolgen. Die Einnahmen des Kunden aus dem Weiterverkauf unserer noch nicht bezahlten Waren und/oder Dienstleistungen sind bis zur Höhe des Rechnungsbetrages an adressdruck.de abzutreten.

8. Anwendbares Recht, Erfüllungsort,
Gerichtsstand
8.1 Es gilt das Recht der BundesrepublikDeutschland. Die Anwendung des einheitlichenKaufgesetzes (EKG) und des einheitlichenVertragsabschlusses (EAG) ist ausgeschlossen.
8.2 Erfüllungsort für alle nachfolgend geregeltenLeistungen ist, sofern nicht anders vereinbart, Berlin.
8.3 Gerichtsstand ist, sofern der Kunde Vollkaufmannist, ebenfalls Berlin.

Spezifische Leistungen

1. Postfertigmachen von Werbesendungen
1.1 Das Konfektionieren und Ausliefern vonWerbesendungen erfolgt durch uns inbranchenüblicher Weise.
1.2 Anfallende Portokosten werden von uns alsPortopauschale angefordert und müssen spätestensdrei Tage vor dem Postauflieferungstermin einemunserer Konten unter Angabe desVerwendungszweckes unwiderruflich gutgeschriebensein. Vor Zahlungseingang sind wir zurPostauflieferung nicht verpflichtet.
1.3 Materialbeistellungen
1.3.1 Vom Kunden zu beschaffende Materialien (z.B.Drucksachen) sind uns in, für den gedachtenVerwendungszweck, einwandfreiem Zustand freiHaus anzuliefern. Die Materialien werden bei unsweder einer Mengen- noch einer Qualitätskontrolleunterzogen. Sollten Unklarheiten bezüglich des, fürden gedachten Verwendungszweck, einwandfreienZustandes bestehen, so hat sich der Kunde vorherAuskunft über die Erfordernisse bei uns einzuholen.Zum Ausgleich von Auflagedifferenzen undMaschineneinrichtmakulatur, ist eine Mehrlieferungvon des zu verarbeitenden Materials von 5%erforderlich.
1.3.2 Der Kunde haftet allein dafür, dass der Inhaltvon ihm angelieferter Druckvorlagen oder von ihmbeigestellter Werbemittel nicht gegen gesetzlicheBestimmungen verstößt, insbesondere durch dieAusführung seines Auftrages keine Rechte Dritter,z.B. Urheberrechte, verletzt werden. Der Kunde hatuns von allen etwaigen Ansprüchen Dritter wegensolcher Rechtsverletzungen freizustellen.
1.3.3 Der Kunde trägt das Risiko der Verarbeitung desvon ihm beigestellten Materials. Fehler aufgrundmangelnder Verarbeitbarkeit beigestellter Materialienbefreien uns von jeder Haftung. Eventuell notwendigeMehrarbeit aufgrund mangelnder Verarbeitbarkeitbeigestellter Materialien berechtigt uns, angemesseneErschwerniszuschläge zu berechnen.
1.3.4 Restmaterial von Werbeaussendungen wird vonuns nach der Auftragsabwicklung vernichtet, soweitder Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nachErhalt unserer Restmeldung etwas anderes mit unsvereinbart. Die Rücksendung von restmaterial undauch von Druckvorlagen, Manuskripten, Unterlagen,sowie anderer vom Kunden gelieferten Gegenständeerfolgt unfrei. Die Versandgefahr trägt der Kunde.
1.3.5 Für schuldhafte Versand- und Fertigungsfehlerhaften wir nur bis zur Höhe des Rechnungsbetragesfür den betreffenden Auftrag, bzw. bei Aufträgen mitmehr als einer Auftragsposition, bis zur Höhe desBetrages der betreffenden Auftragsposition, ohnePortoanteil. Bei Verlust oder Beschädigungbeigestellter Materialien haften wir nur bis zur Höhedes Material- oder Herstellungswertes.

2. Herstellung von Werbemitteln
2.1 Bei der Herstellung von Werbemitteln können diehandelsüblichen Mehr oder Minderlieferungen bis zu10% der bestellten Auflage nicht beanstandet werden.Berechnet wird die gelieferte Menge. Im übrigen haftetder Kunde dafür, dass der Inhalt der Werbemittel nichtgegen gesetzliche Bestimmungen verstößt. Dieweiteren Bedingungen des Punktes 1.3.2 geltenanalog.
2.2 Im übrigen sind Beanstandungen wegenoffensichtlicher Mängel der Lieferung innerhalb einerAusschlussfrist von vier Wochen nach Lieferung beiuns zu erheben. Dabei ist eine umfänglicheÜberprüfung durch uns zu gewährleisten. VersteckteMängel müssen uns unverzüglich nach derenEntdeckung angezeigt werden. Können wir aufgrundvon Terminverzögerungen, die der Kunde verschuldethat, wegen der Eilbedürftigkeit keineQualitätskontrollen bei uns oder kundenseitigdurchführen, haften wir nicht, es sei dennadressdruck.de oder seine Erfüllungsgehilfen habengrobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu vertreten.
2.3 Mängel eines Teils der Lieferung berechtigen nichtzur Beanstandung der gesamten Lieferung.
2.4 Wir haften nicht für Mängelfolgeschäden, es seidenn adressdruck.de oder seine Erfüllungsgehilfenhaben grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu vertreten.

3. Marketing und Agenturleistungen
3.1 Von uns durchgeführte Werbeberatungen sindgrundsätzlich honorarpflichtig. Urhebernutzungs- undEigentumsrechte an den von uns im Rahmen derPräsentation vorgelegten Arbeiten verbleiben bei uns.Im übrigen bedarf es bei Marketing- undAgenturleistungen immer einer gesondertenvertraglichen Regelung.
3.2 Im Rahmen von Agenturleistungen werden Satz-,Foto- und Reproduktionskosten sowie weiteretechnische Fremdkosten getrennt berechnet und sindim Honorar für Konzeption, Text, Layout undReproduktionsvorlage nicht enthalten.Nachträglich vom Kunden gewünschte Änderungenwerden nach Zeitaufwand, bzw. Fremdkosten,Material usw. in Rechnung gestellt. Vom Kundenbestellte, jedoch nicht in Anspruch genommeneLeistungen sind in jedem Fall in voller Höhe zubezahlen.
3.3 Angefallene Reisekosten werden dem Kundenstets in vollem Umfang in Rechnung gestellt.
3.4 Urheber- und Nutzungsrechte, Haftung
3.4.1 Alle mit den von uns gelieferten Arbeiten(Entwürfe, Texte, Skizzen, Grafiken,Dokumentationen, Programme, etc.)zusammenhängenden urheberrechtlichenNutzungsrechte bedürfen einer gesondertenvertraglichen Übertragung.Alle Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigungdes Vertrages noch nicht bezahlt sind, verbleibenvorbehaltlich anderweitig getroffener Abmachungenbei uns.
3.4.2 Im Rahmen unserer vertraglichen Aufgabenhaften wir dem Kunden gegenüber nur für Vorsatz undgrobe Fahrlässigkeit.Auf von uns erkennbare rechtliche Bedenken gegengeplante Werbemaßnahmen werden wir den Kundenhinweisen. Unabhängig davon obliegt es jedoch demKunden, die von uns vorgeschlagenen Werbemaßnahmen daraufhin überprüfen zu lassen, ob sie rechtlich, insbesondere wettbewerbsrechtlich, unbedenklich sind. Der Kunde hat uns die rechtliche Unbedenklichkeit vor dem Wirkungstermin (Schaltung, Streuung, etc.) schriftlich zu bestätigen. Erfolgt die Erklärung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe der Konzeption, gehen wir davon aus, dass die rechtliche Unbedenklichkeit geprüft und festgestellt wurde.
3.4.3 Wir erhalten von jedem von uns ganz oder teilweise gestalteten Werbemittel und aller zur Aktion gehörenden Elemente zwanzig kostenlose Belegexemplare.
3.4.4 Wir sind berechtigt, diese nach erfolgter Aktion (z.B. Streuung, Schaltung, Verteilung, etc.) zum Zwecke der Eigenwerbung verwenden zu dürfen.

4. Datenverarbeitung 
4.1 Werden uns auf welchem Wege auch immer übermittelte Adressdaten nach vereinbarten Merkmalen im Auftrag verarbeitet, so dürfen die später bei einem Abgleich der geänderten Adressdaten mit den Originaldaten bekannt werdenden Informationen und Vermutungen nicht für weitere EDV-Verarbeitung verwertet und auch Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
4.2 Bei Verstoß gegen die vorbezeichneten Pflichten ist der Kunde zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe des zwanzigfachen Rechnungsbetrages für den jeweiligen Auftrag verpflichtet. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt, wobei die zu zahlende Vertragsstrafe auf die Schadensersatzforderung angerechnet wird. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringen Schadens vorbehalten.
4.3 Haftung
4.3.1 Fehler bei der Datenverarbeitung, bei denen uns, bzw. unseren Erfüllungsgehilfen ein Verschulden zur Last gelegt fällt, werden von uns, soweit möglich, kostenlos berichtigt. Ist eine Berichtigung nicht möglich, so ist unsere Haftung auch hier bis zur Höhe des Rechnungsbetrages für den betreffenden Auftrag begrenzt. Die Haftungsbegrenzung entfällt, soweit uns, bzw. unseren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Beanstandungen wegen fehlerhafter Leistungen sind uns nach Kenntnisnahme durch den Kunden unverzüglich mitzuteilen. In jedem Falle ist uns die Möglichkeit einer Nachbesserung einzuräumen.
4.3.2 Bei allen weiteren Ansprüchen, gleich aus welchem Rechtsgrund, soweit in den vorliegenden Bedingungen nicht geregelt, haften wir stets nur, soweit wir bzw. unsere Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu vertreten haben. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.